Aktuelles aus der BVV

Sitzung am 4. Mai 2022

Liebe Weißenseer,

an dieser Stelle hatten wir schon in der Vergangenheit über interessante Punkte aus der BVV Pankow berichtet. Hiermit will ich als Ihre Bezirksverordnete damit wieder beginnen. Unabhängig davon, sind MdA Dirk Stettner, die Mitglieder des Ortsvorstands und Ortsverbandes und ich an unseren Weißenseer Themen weiterhin dran. Auch hierzu werden wir wieder kontinuierlicher an dieser Stelle berichten.

Viele Grüße, Ihre Eva Scharfenberg

Bezirksverordnete und Mitglied des OV Weißensee

P.S.: Infos zu den Anträgen der CDU Fraktion Pankow finden Sie immer auch hier. Unsere Fraktionsvorsitzende, Frau Denise Bittner ist Ansprechpartnerin für die Pressearbeit:

https://www.fraktion-cdupankow.de/

Screenshot Webseite BVV PankowScreenshot Webseite BVV Pankow

In der neuen Legislatur hatte die CDU Fraktion Pankow schon viele Anträge eingereicht, diese reichen von regional relevanten Anpassungs-/Änderungsbedarfen bis zu übergeordneten thematischen Anträgen.

Aus dieser BVV möchte ich folgendes hervorheben:

- Antrag zur besseren Nutzung der Hallen und Sportplätze (https://www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=6004) von BV Dr. Eva Scharfenberg ist nach Beratung im entsprechenden Ausschuss beschlossen worden.

- Antrag zur Barrierefreiheit auf Friedhöfen von Stefan Blauert (OV Weißensee) und BV Dr. Eva Scharfenberg wurde überwiesen. (https://www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=6172)

- Antrag von BV Dr. Eva Scharfenberg zusammen mit OV Weißensee und natürlich MdA Dirk Stettner sowie dem verkehrspolitischen Sprecher der CDU Fraktion Jörn Pasternack zu einigen Verbesserungen auf der Pistoriusstraße, um diese Straße verkehrssicherer zu machen, wurde überwiesen (https://www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=6180).

- Antrag zur besseren Sichtbarkeit von Sport- und Freizeitangeboten für Jugendliche und Kinder von BV Dr. Eva Scharfenberg wurde überwiesen in den Kinder- und Jugendhilfeausschuss (https://www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=6188).

- Antrag zur Reduktion der Behinderungen und Gefahren, die durch E-Scooter und E-Roller im öffentlichen Raum ausgehen von BV Jörn Pasternack, ein Thema, welches auch auf der Ebene des Berliner Abgeordnetenhauses durch die CDU behandelt wird wurde überwiesen (https://www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=6183).

- Antrag für Bürger aus Buch zum Erhalt des Namens Robert Rössle von BV Denise Bittner, Fraktionsvorsitzende, und gegen die Umbenennung, welche von vielen BVV-Abgeordneten aber forciert wird wird leider in der BVV abgelehnt. https://www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=6169

- Antrag zur Unterstützung der Katretter-Initiative durch mehr Werbung auch durch das Bezirksamt von BV Lars Bocian wurde erfolgreich beschlossen. Der Antrag findet sich hier: https://www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=6171. Katretter ist eine App, auf der sich Ersthelfer anmelden können und über die man im Notfall Ersthelfer findet.

- Ein Antrag von BV David Paul zu Aktionen im Zusammenhang mit einer besseren Nutzung/ Verständnis von Kindern für das Internet wurde überwiesen (https://www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=6174).

- Der Antrag zur Kindergesundheit im Bezirk Pankow von BV Dr. Eva Scharfenberg und BV David Paul (https://www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=6123) ist noch in der Beratung.

- Weitere neue Anträge der CDU Fraktion in der BVV betreffen die Personalgewinnung im Bezirk, die Schlaganfall-Einsatzfahrzeuge, dass Pankow ein familienfreundlicher Bezirk werden soll, die Schulwegsicherheit in Buch, die Sauberkeit neben den Gleisen im Prenzlauer Berg, die Forderung nach weniger Vermüllung und der Beseitigung illegaler Müllentsorgung.

- Weiterhin hatte die BVV nochmals diskutiert, was mit dem Thälmannkopf an der Greifswalder Straße passieren soll.

- Eine Resolution der CDU Fraktion, eingereicht von BV David Paul erinnerte an die Demonstration in Neukölln am 22. April 2022, auf der anti-israelische Bekundungen zu hören waren (https://www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=6182), die aus unserer Sicht unerträglich sind.